AGB´s

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Unternehmer für die Beauftragung von „DieErfolgsbringer“  Diensten Stand: 26.2.2015 Inhaltsverzeichnis

Allgemeiner Teil

  • §1   Begriffsbestimmungen
  • § 2   Geltung der AGB
  • § 3   Angebote und Vertragsschluss
  • § 4   Leistungs- und Produktbeschreibung und Leistungsänderung
  • § 5   Allgemeine Pflichten und Mitwirkungspflichten des Kunden
  • § 6   Registrierung für den Kundenbereich
  • § 7   Vergütung und Zahlungsbedingungen
  • § 8   Nutzungsrechte
  • § 9   Abnahme
  • § 10 Gewährleistung, Haftung und Haftungsfreistellung
  • § 11 Vertragslaufzeit und Kündigung
  • § 12 Rechteübertragung
  • § 13 Datenschutz
  • § 14 Werbung, Marktforschung und Referenz
  • § 15 Änderung der AG
  • § 16 Salvatorische Klausel

 

 

Besonderer Teil

  • § 1 Geltungsbereich
  • § 2 Ergänzung für den „DieErfolgsbringer“ Dienst Google AdWords für Unternehmer
  • § 3 Ergänzung für den „DieErfolgsbringer“ Dienst WEBSITE und Landingpage für Unternehmer
  • § 4 Ergänzung für den „DieErfolgsbringer“ Dienst Erstellung des kostenlosen Google Places Eintrages für Unternehmer

 

 

Begriffsbestimmungen       

  1. Vertragspartner ist  DieErfolgsbringer UG, Weihenweg 1, 53797 Lohmar. Dies richtet sich nach der vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Vertragspartner und dem Kunden.
  2. Kunde ist ausschließlich ein Unternehmen, welches mit DieErfolgsbringer einen Vertrag über einen DieErfolgsbringer Dienst abgeschlossen hat.
  3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt nach § 14 BGB.
  4. Nutzer ist jeder Dritte der DieErfolgsbringer Dienste über die Internetportale der DieErfolgsbringer UG oder über mobile Endgeräte nutzt.
  5. Registrierter Nutzer ist jedes Unternehmen, welches sich erfolgreich für die Nutzung bestimmter DieErfolgsbringer Dienste auf einer WEBSITE der DieErfolgsbringer UG registriert hat.
  6. DieErfolgsbringer Dienste bezeichnet alle Produkte und dazugehörige Zusatzoptionen, Auskunftsdienste und/oder Technologien, Online Medien und Dienste in Form von Websites, mobilen Anwendungen, Applikationen und Gadgets/Widgets die von DieErfolgsbringer entwickelt und/oder betrieben werden. DieErfolgsbringer Dienste werden insbesondere über die Internetportale www.dieerfolgsbringer.de der DieErfolgsbringer UG betrieben. Sowie über die mobilen Applikationen (Apps) der DieErfolgsbringer UG.
  7. Kundenbereich ist das unter http://www.dieerfolgsbringer.de/ zur Verfügung gestellte Onlineportal für Werbekunden der DieErfolgsbringer UG. Es gelten die Nutzungsbedingungen der DieErfolgsbringer UG
  8. Vertriebs- bzw. Kooperationspartner ist ein Dritter, mit dem DieErfolgsbringer einen Vertrag (gleich welcher Form) hat, der den Dritten berechtigt DieErfolgsbringer Dienste gegenüber Endnutzern zu erbringen oder gegenüber diesen darzustellen.
  9. Beiträge sind sämtliche Inhalte, Texte, Informationen, Materialien, Bewertungen, Anzeigen, Suchworte, Slogan, Logo, Werbeeinträge, Bilder, Fotos, Videos, Datenbanken, Computerprogramme, Gadgets, Widgets, E-Mail Dienste, Forenbeiträge, Gästebucheinträge, Mailinglisten, lokale Angebote, Software, Domainname, Eintragungen, Audio-Dateien und ähnliche Inhalte, die zur Erstellung, Erbringung eines DieErfolgsbringer Dienstes zur Veröffentlichung in einem DieErfolgsbringer Dienst eingestellt werden.
  10. Georeferenzierung ist das Hinzufügen einer X- und einer Y-Koordinate zu einer Adresse, um sie in digitalen Karten darstellen zu können.

 

Geltung der AGB´s

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Allgemeiner Teil und Besonderer Teil) (im Weiteren: AGB) finden Anwendung, wenn der Vertragspartner von einem Kunden mit der Erbringung eines DieErfolgsbringer Dienstes beauftragt wird. Der Vertragspartner erbringt einen DieErfolgsbringer Dienst ausschließlich aufgrund der nachfolgenden AGB es sei denn, es wurde schriftlich individualvertraglich etwas anderes vereinbart.
  2. AGB des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Vertragspartner der Einbeziehung der AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.

 

Angebote und Vertragsschluss

  1. Maßgebend für den Inhalt des Vertrages zwischen dem Kunden und dem Vertragspartner ist der zwischen dem Kunden und dem Vertragspartner geschlossene Vertrag über einen DieErfolgsbringer Dienst, die jeweils aktuelle Leistungs- und Produktbeschreibung und diese AGB. Abweichende Vereinbarungen bedürfen stets einer schriftlichen Bestätigung (E-Mail nicht ausreichend) des Vertragspartners.
  2. Alle Angebote des Vertragspartners sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Sie sind lediglich Aufforderungen zur Abgabe von Aufträgen.
  3. Der endgültige Auftrag ist erst dann erteilt, wenn der Vertragspartner den Auftrag gegenüber dem Kunden schriftlich bestätigt oder wenn der beauftragte DieErfolgsbringer Dienst durch den Vertragspartner abnahmefähig gegenüber dem Kunden erbracht wurde.

 

Leistungs- und Produktbeschreibung und Leistungsänderung

  1. Für die WEBSITE und deren Zusatzoptionen sind die aktuellen Leistungs- und Produktbeschreibungen jederzeit abrufbar..
  2. Für die Google AdWords und deren Zusatzoptionen sind die aktuellen Leistungs- und Produktbeschreibungen für den Vertragspartner DieErfolgsbringer UG jederzeit hier abrufbar.
  3. Garantie-Paket und dessen Zusatzoptionen: Für das Garantie-Paket und dessen Zusatzoptionen sind die aktuellen Leistungs- und Produktbeschreibungen jederzeit hier abrufbar.
  4. Es gelten ergänzend zu den Bestimmungen aus dem Allgemeinen Teil der AGB besondere Bestimmungen für bestimmte DieErfolgsbringer Dienste, welche im Besonderen Teil der AGB zu finden sind, als wesentlicher Vertragsbestandteil. Diese sind daher bei Buchung eines DieErfolgsbringer Dienstes stets zu beachten.
  5. Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen und wird dem Vertragspartner dadurch die vertragsgemäße Leistung hinsichtlich des DieErfolgsbringer Dienstes oder eines Teils des DieErfolgsbringer Dienstes wesentlich erschwert, kann der Vertragspartner die angebotenen DieErfolgsbringer Dienste ändern, nach Ablauf einer angemessenen Ankündigungsfrist einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten. Der Vertragspartner wird den Kunden rechtzeitig über eine wesentliche Erschwerung in vorgenanntem Sinne informieren
  6. Die Änderungen gelten als genehmigt, soweit der Kunde ihnen nicht innerhalb eines Monats nach Ankündigung der Änderung schriftlich widerspricht oder den Vertrag kündigt. Der Vertragspartner wird auf diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung besonders hinweisen.

 

Allgemeine Pflichten und Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber dem Vertragspartner, in den DieErfolgsbringer Diensten keinen Beitrag einzustellen, der gegen geltendes deutsches Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote (z.B.: gewaltverherrlichende, rassistische, volksverhetzende Beiträge), die guten Sitten (z.B.: pornographische, erotische Beiträge) und Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Wettbewerbs-, Datenschutzrecht usw.) verstößt.
  2. Der Vertragspartner kann die Einbindung von Beiträgen des Kunden ablehnen oder ändern soweit dies aus technischen Gründen nicht durchführbar ist oder wenn die Beiträge offensichtlich gegen § 5 Nr. 1 dieser AGB verstoßen oder den Interessen des Vertragspartners zu wider läuft. Erlangt der Vertragspartner erst nach Umsetzung der Einbindung Kenntnis von solchen Verstößen, kann der durch den Kunden vertraglich gebuchte DieErfolgsbringer Dienst gesperrt oder gelöscht und rechtswidrige Handlungen gegebenenfalls zur Anzeige gebracht werden. Aus einem solchen Vorgang kann der Kunde keinerlei Erstattungs-, Kündigungs- oder sonstige Ansprüche oder Rechte gegenüber dem Vertragspartner geltend machen. Dem Vertragspartner steht ein Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages zu. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch den Vertragspartner bleibt vorbehalten.
  3. Mitwirkungspflichten des Kunden ergeben sich aus diesen AGB, den einzelnen Leistungs- und Produktbeschreibungen gemäß § 5 dieser AGB und dem Ablaufplan für den jeweils gebuchten DieErfolgsbringer Dienst.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, seinen Mitwirkungspflichten in angemessener Frist nachzukommen. Der Erfolg und die Qualität sowie die zeitnahe Fertigstellung der DieErfolgsbringer Dienste ist abhängig von der Qualität und Pünktlichkeit der Mitwirkung des Kunden. Kann ein beauftragter DieErfolgsbringer Dienst auf Grund nicht vom Vertragspartner zu vertretender Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden.
  5. Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Erstellung eines DieErfolgsbringer Dienstes erforderlichen und individuell gewünschten Beiträge bis spätestens 10 Werktage nach Auftragserteilung an den Vertragspartner in elektronischer Form entsprechend den vorgegebenen Formaten und in guter bis sehr guter Qualität zu übermitteln. Kommt der Kunde dem trotz zweifacher Aufforderung nicht nach, ist der Vertragspartner berechtigt, den beauftragten DieErfolgsbringer Dienst für den Kunden auf Grundlage, der dem Vertragspartner zur Verfügung stehenden Beiträgen des Kunden und anderweitiger Beiträge zu erstellen. Der erstellte DieErfolgsbringer Dienst wird dem Kunden unter Setzung einer angemessenen Frist zur Zustimmung vorgelegt. Soweit der Kunde nicht innerhalb der ihm durch den Vertragspartner gesetzten angemessenen Frist reagiert, gilt die Zustimmung als erteilt und der durch den Kunden beauftragte DieErfolgsbringer Dienst als abgenommen. Der beauftragte DieErfolgsbringer Dienst wird dann durch den Vertragspartner unverzüglich soweit möglich freigeschaltet. Der Vertragspartner behält sich zudem das Recht vor, bei Nichteinhaltung der Mitwirkungspflicht außerordentlich den Vertrag mit dem Kunden zu kündigen.
  6. Zur Klärung der gestalterischen und inhaltlichen Fragen muss der Kunde für telefonische (dahingehende vor Ort Termine sind Seitens des Vertragspartners beim Kunden ausdrücklich nicht geschuldet) Nachfragen zur Verfügung stehen. Kommt der Kunde dieser Pflicht trotz zweimaliger Aufforderung durch den Vertragspartner nicht nach, ist der Vertragspartner berechtigt den beauftragten DieErfolgsbringer Dienst anhand der dem Vertragspartner zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung stehenden Beiträge des Kunden und seinen eigenen Beiträgen zu erstellen
  7. Der Kunde ist verpflichtet, von den gelieferten Datenträgern oder übersandten Dateien auf eigene Kosten (Sicherungs-) Kopien zu erstellen. Den Vertragspartner trifft keinerlei Verpflichtung, Beiträge des Kunden zu archivieren oder an den Kunden zurück zu liefern.
  8. Auswertungen über die Nutzungsdaten auf den durch den Kunden gebuchten DieErfolgsbringer Diensten: Die Durchführung der Auswertung über die Zahl der Besuche, Aktionen, Klicks und anderen Nutzungen auf den durch den Kunden gebuchten DieErfolgsbringer Diensten wird gegebenenfalls durch einen Kooperationspartner zur Verfügung gestellt. Der Vertragspartner ist berechtigt jederzeit den Kooperationspartner nach eigenem Ermessen zu wechseln.

Einverständnis:

Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Vertragspartner zur Einsichtnahme und Nutzung der, durch den Kooperationspartner, zur Verfügung gestellten Auswertungen, die die beauftragten DieErfolgsbringer Dienste des Kunden betreffen berechtigt ist, um die beauftragten DieErfolgsbringer Dienste des Kunden zu optimieren und im Kundenbereich darzustellen. Der Vertragspartner wird die ihr insofern zur Verfügung gestellten Daten ausschließlich im Zusammenhang mit der Optimierung der durch den Kunden beauftragten DieErfolgsbringer Dienste nutzen. Widerspruchsrecht: Der Kunde kann dem unter diesem Absatz angebotenen Dienst jederzeit widersprechen unter service@dieerfolgsbringer.de und wird darauf hingewiesen, dass ihm keine Auswertungen zur Verfügung gestellt werden können.

Zugangsdaten für den Kundenbereich

  1. Der Kunde verpflichtet sich, die vom Vertragspartner zum Zwecke des Zugangs zum Kundenbereich erhaltenen Nutzerdaten streng geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben. Sobald der Kunde davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten die Nutzerdaten bekannt sind, ist der Kunde zur Änderung des Passworts verpflichtet. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Nutzerdaten Leistungen des Vertragspartners in Anspruch nehmen, haftet der Kunde gegenüber dem Vertragspartner auf Nutzungsentgelt sowie Schadensersatz.
  2. Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs der Zugangsdaten eines Kunden im Kundenbereich darf der Vertragspartner die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere den Zugang des Kunden zu dem Kundenbereich sperren oder schließen.

 

Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Preise für die Erbringung der DieErfolgsbringer Dienste für den Kunden richten sich nach der vertraglichen Vereinbarung mit dem Kunden.
  2. Die vertraglich zu erbringenden DieErfolgsbringer Dienste durch den Vertragspartner sind jeweils im Voraus zu bezahlen. Rechnungsbeträge sind nach Rechnungsstellung durch den Vertragspartner sofort zur Zahlung fällig. 10 Tage nach Rechnungsstellung befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug. Für jede Mahnung kann der Vertragspartner einen pauschalen Mahnkostenbetrag in Höhe von 5,00 Euro erheben. Auftragsvermittler, sonstige Unternehmen oder Dritte sind nicht berechtigt, Zahlungen für den Vertragspartner entgegenzunehmen. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so kann der Vertragspartner den für die restliche Vertragslaufzeit offenen Rechnungsbetrag auf einmal in Rechnung stellen. Sämtliche Kosten die Aufgrund einer nicht erbrachten Zahlung entstehen übernimmt der Vertragspartner.
  3. Eine Aufrechnung ist für den Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig.

 

Nutzungsrechte

  1. Der Kunde versichert zur Nutzung und Weitergabe der von ihm bereitgestellten Beiträge berechtigt zu sein, dass diese frei von Rechten Dritter sind und die geltenden rechtlichen Bestimmungen beachtet werden.
  2. Der Kunde räumt dem Vertragspartner bei Vertragsabschluss das nicht ausschließliche und zeitlich auf die vertraglich vereinbarte Vertragslaufzeit beschränkte, unterlizenzierbare und unwiderrufliche Recht ein, den Kunden, den Auftrag des Kunden und die  mit dem Auftrag des Kunden zusammenhängenden Beiträge des Kunden, eventuell unter Anpassung von Formatangaben oder Veränderungen der Darstellungsqualität, in DieErfolgsbringer Dienste einzubinden und, zu verlinken und dadurch weltweit zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, kann der Kunde keinen Vertrag über DieErfolgsbringer Dienste mit dem Vertragspartner abschließen.
  3. Der Vertragspartner ist berechtigt DieErfolgsbringer Dienste, die durch den Kunden beauftragt wurden mit einem Logo der Marke DieErfolgsbringer zu versehen.

 

Abnahme

  1. Die Abnahme eines durch den Kunden beauftragten DieErfolgsbringer Dienstes, inklusive dazugehöriger Beiträge setzt grundsätzlich eine erfolgreiche Prüfung seitens des Kunden voraus.
  2. Sollten spätestens 1o Tage nach Mitteilung der Abnahmebereitschaft des für den Kunden erstellten DieErfolgsbringer Dienstes keine Nachbesserungs- oder Änderungswünsche schriftlich und/ oder telefonisch bei dem Vertragspartner eingegangen sein, gilt der für den Kunden erstellte DieErfolgsbringer Dienst als abgenommen und soweit möglich unverzüglich durch den Vertragspartner freigeschaltet.

 

Gewährleistung, Haftung und Haftungsfreistellung

  1. Der Kunde ist für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der vom Kunden bereitgestellten Beiträge ausschließlich und uneingeschränkt selbst verantwortlich. Den Vertragspartner trifft keinerlei Pflicht zur inhaltlichen Überprüfung der vom Kunden bereitgestellten Beiträge. Diesbezügliche Gewährleistungsansprüche sind gegenüber dem Vertragspartner ausgeschlossen.
  2. Der Vertragspartner hat auf die durch einen Nutzer eingestellten Beiträge in einem durch den Kunden beauftragten DieErfolgsbringer Dienst eines Kunden keinen Einfluss. Diesbezügliche Gewährleistungsansprüche oder sonstige Haftungsansprüche sind gegenüber dem Vertragspartner ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet diese insbesondere auf Beiträge nach §5 dieser AGB hin zu überprüfen. Stellt der Kunde Beiträge nach § 5 dieser AGB in seinem beauftragten DieErfolgsbringer Dienst fest, ist der Kunde verpflichtet dies dem Vertragspartner sofort mit zu teilen, damit der Vertragspartner diese unverzüglich entfernen kann.
  3. Bei lediglich unerheblichen oder kurzzeitigen Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit und der Abrufbarkeit einzelner Beiträge eines vertraglich gebuchten DieErfolgsbringer Dienstes durch den Kunden ist eine Gewährleistung ausgeschlossen. Der Vertragspartner ist zur Durchführung von Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken berechtigt, die kurzfristige Unterbrechungen einzelner Beiträge eines vertraglich gebuchten DieErfolgsbringer Dienstes zur Folge haben können. Störungen des Betriebsablaufs, insbesondere des Datenabrufs, wird der Vertragspartner so gering wie möglich halten.
  4. Der Vertragspartner übernimmt für Zugangseinschränkungen, Verzögerungen von vereinbarten Terminen und Fristen, sowie Ausfällen von DieErfolgsbringer Diensten die auf höherer Gewalt oder sonstigen von dem Vertragspartner nicht zu vertretenden und außerhalb des Einflussbereiches des Vertragspartners liegenden Umständen beruhen, keine Gewähr. Zudem erfolgt keine Erstattung von Entgelten durch den Vertragspartner.
  5. Der Vertragspartner haftet für einen von ihm verschuldeten Sachschaden für den Wiederherstellungsaufwand bis maximal zu einem Betrag in Höhe der in dem betreffenden Kalenderjahr von dem Kunden gezahlten Vergütung. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Beiträge. Weitergehende Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Tatbestand einer zwingenden gesetzlichen Haftung vorliegt.
  6. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen des Vertragspartners verursacht wurden.
  7. Der Kunde stellt den Vertragspartner vollumfänglich und der Höhe nach unbegrenzt von jeglichen wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtlichen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit von ihm gelieferten Beiträgen für den jeweils vertraglich gebuchten DieErfolgsbringer Dienst frei. Der Kunde übernimmt sämtliche zumutbar veranlassten Kosten und Schäden, die dem Vertragspartner in diesem Zusammenhang entstehen, insbesondere Rechtsverteidigungs- und Gerichtskosten. Ferner ist der Kunde verpflichtet, dem Vertragspartner für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig auf erstes Anfordern alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Gleiches gilt zugunsten gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Vertragspartners.
  8. Für jegliche Fehler aufgrund oder im Zusammenhang mit einer Übermittlung von Informationen unter Nutzung von Telekommunikationseinrichtungen besteht keine Haftung auf Seiten des Vertragspartners.

 

Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt entsprechend der vertraglichen Vereinbarung.
  2. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht mindestens 3 Monate vor Ablauf des jeweils vereinbarten Vertragszeitraums schriftlich von einer Partei (gegenüber dem Vertragspartner: DieErfolgsbringer Kundenservice, Weihenweg 1, 53797 Lohmar) gekündigt wird. Es gilt das Datum des Poststempels. Eine einzelvertraglich abweichende Laufzeitverlängerung bleibt hiervon unberührt.
  3. Der Vertragspartner kann den Vertrag aus wichtigen Gründen außerordentlich kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere Nichtzahlung trotz Fälligkeit und Verzug, Vermögensverfall, Insolvenz oder Geschäftsaufgabe des Kunden sowie Anhaltspunkte dafür, dass durch die Veröffentlichung des Beitrags in einem durch den Kunden gebuchten DieErfolgsbringer Dienst das geschäftliche Ansehen des Vertragspartners Schaden nehmen könnte.
  4. Macht der Kunde von seinem Recht nach § 649 BGB Gebrauch, steht dem Vertragspartner die vereinbarte Vergütung vollumfänglich abzüglich der ersparten Aufwendungen zu. Der Vertragspartner und der Kunde vereinbaren dahingehend pauschal einen Betrag in Höhe von mindestens 500,00 Euro netto Bearbeitungsgebühr für die Beauftragung eines DieErfolgsbringer Dienstes. Die vereinbarte Vergütung nach § 649 S.2 BGB steht dem Vertragspartner auch dann zu, wenn ein DieErfolgsbringer Dienst als preisreduziertes oder kostenloses Promotion-Produkt durch den Kunden beauftragt wurde. Der Vertragspartner behält sich die Geltendmachung darüberhinausgehender Aufwendungsersatzansprüche im Rahmen der Beauftragung eines DieErfolgsbringer Dienstes vor.
  5. Der Vertragspartner ist nach Vertragsende zur sofortigen Löschung sämtlicher durch den Kunden beauftragten DieErfolgsbringer Dienste inklusive der damit zusammenhängenden Beiträge berechtigt, wenn der Kunde keine weitere Geschäftsbeziehung mehr wünscht.

 

Rechteübertragung

  1. Der Vertragspartner ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnis auf ein mit dem Vertragspartner nach §§ 15ff AktG verbundenes Unternehmen zu übertragen.
  2. Der Vertragspartner ist berechtigt zur Durchführung aller Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag sich eines externen Dienstleisters zu bedienen.
  3. Der Vertragspartner ist berechtigt, zur Beauftragung Dritter Unternehmen im Namen des Kunden, soweit dies zur Erfüllung des mit dem Kunden bestehenden Vertrages über einen DieErfolgsbringer Dienst erforderlich ist.
  4. Der Kunde ist zur Übertragung seiner Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte nur nach vorheriger Zustimmung des Vertragspartners berechtigt.

 

Datenschutz

  • 1. Der Vertragspartner verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und wird überlassene personenbezogene Daten des Kunden nur im gesetzlich zulässigen Rahmen verwenden. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung des Vertragspartners für DieErfolgsbringer UG.

Einverständnis des Kunden bei Vertragsabschluss:

Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Vertragspartner seine personenbezogenen Daten an die DieErfolgsbringer UG, im Einklang mit den Vorschriften des Datenschutzes zu folgenden Zwecken zur Speicherung und Verwendung übermittelt:

  1. Abrechnung des Vertrages mit dem Kunden
  2. Erfüllung des Vertrages mit dem Kunden über einen DieErfolgsbringer Dienst
  3. Erfüllung seiner Geschäftsaktivitäten im Rahmen der DieErfolgsbringer       Dienste
  4. Kundenservice

 

Branchenbuch – Auskunftsverzeichnis: Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Vertragspartner seine im Rahmen der Vertragsdurchführung gelieferten personenbezogenen Daten insgesamt oder teilweise als Branchenbuch – Auskunftssystem uneingeschränkt vervielfältigt, verbreitet, sendet an Kooperations- und Vertriebspartner, an mit dem Vertragspartner verbundene Unternehmen nach §§ 15 ff AktG überträgt, der Öffentlichkeit weltweit zum Abruf zur Verfügung stellt, um dem beauftragten DieErfolgsbringer Dienst durch den Kunden vertragsgemäß zu erfüllen. 4. Widerrufsmöglichkeit: Der Kunde kann seine Zustimmung zur Nutzung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen dieser AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in Textform an die DieErfolgsbringer UG unter der E-Mail: service@dieerfolgsbringer.de widerrufen oder korrigieren. Der Kunde ist auch bei Widerruf weiterhin zur Zahlung des Gesamtbetrages des von ihm gebuchten DieErfolgsbringer Dienstes verpflichtet.

  • 14 Werbung, Marktforschung und Referenz
  1. Einwilligung in Referenz: Der Kunde willigt in die Verarbeitung und Nutzung der von ihm im Rahmen des Vertrages erhobenen Daten und die damit zusammenhängenden Beiträge ein, um den Auftrag des Kunden als Referenz für den Vertragspartner zu nutzen.
  2. Einwilligung in Werbung und Marktforschung: Der Kunde willigt in die Verarbeitung und Nutzung der von ihm im Rahmen des Vertrages erhobenen Daten ein für folgende Zwecke:
  3. an ihn gerichtete Werbung per Brief, Telefon und Elektronischer Post (E-Mail, SMS, MMS, WAP-Push-Nachrichten) durch DieErfolgsbringer oder Vertriebs- und Kooperationspartner der DieErfolgsbringer UG.
  4. Marktforschung durch die DieErfolgsbringer oder Vertriebs- und Kooperationspartner der DieErfolgsbringer UG.

 

  1. Widerrufsmöglichkeit: Die Einwilligung kann der Kunde jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann auch lediglich hinsichtlich einzelner Einwilligungen und/ oder Kontaktwege erfolgen. Der Widerruf ist in Textform an den Vertragspartner an die E- Mail Adresse info(at)dieerfolgsbringer.de zu richten.

 

Änderung der AGB

  1. Der Vertragspartner ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
  2. Wenn der Kunde den geänderten Bestimmungen nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der elektronischen oder schriftlichen Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung widerspricht, so werden diese entsprechend der Ankündigung zwischen dem Kunden und dem Vertragspartner wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; der Vertragspartner behält sich für diesen Fall das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.
  3. Bei Änderungen und Ergänzungen, die aus zwingenden rechtlichen Gründen unerlässlich sind, entfällt die Ankündigungspflicht des Vertragspartners und das Widerspruchsrecht des Kunden. Änderungen und Ergänzungen, die auf Grund zwingender rechtlicher Gründe  vorgenommen werden, begründen keine Ansprüche oder Rechte des Kunden.

 

Salvatorische Klausel und Sonstiges

  1. Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen hiervon nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich am Nächsten kommt.
  2. Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
  3. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist am Sitz des Vertragspartners, soweit kein anderer ausschließlicher Gerichtsstand besteht.

 

Besonderer Teil

 

  • Geltungsbereich

Der besondere Teil dieser AGB regelt ausschließlich ergänzende Bedingungen für bestimmte DieErfolgsbringer Dienste, welche neben dem allgemeinen Teil dieser AGB Anwendung finden, wenn der Vertragspartner mit der Erbringung bestimmter DieErfolgsbringer Dienste beauftragt wird die hier aufgeführt werden. Soweit in diesem besonderen Teil der AGB nichts Abweichendes geregelt ist, finden die Regelungen aus dem allgemeinen Teil dieser AGB stets Anwendung.

  • Ergänzungen für den DieErfolgsbringer Dienst Google AdWords für Unternehmer

Soweit der Kunde über den Vertragspartner Google AdWords beauftragt gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners für die Beauftragung von DieErfolgsbringer Diensten für Unternehmer folgende Regelungen:

  1. Wenn der Kunde beim Vertragspartner die Schaltung einer Google AdWords Anzeige beauftragt, wird dieser dabei für den Kunden bei der Google Ireland Limited of Gordon House (nachfolgend: „Google“) ein entsprechendes Benutzerkonto einrichten, welches vom Vertragspartner verwaltet wird. Ein Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Vertragspartner zustande. Alleiniger Vertragspartner von Google ist der Vertragspartner DieErfolgsbringer.
  2. Der Vertragspartner kann nur dann AdWords für den Kunden schalten, sofern dieser nicht innerhalb von 90 Tagen vor Abschluss dieses Vertrages AdWords unmittelbar selbst bei Google geschaltet hatte.  Verstößt der Kunde gegen dies 90 Tage Regelung, steht dem Vertragspartner ein Schadensersatz in Höhe der noch ausstehenden Vergütung für die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit zu.
  3. Kunden, die bei dem Vertragspartner ein Google AdWords Produkt buchen, erhalten die folgenden Leistungen innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit. Der Vertragspartner verrechnet die Aufwendungen für diese Leistungen mit dem jeweils vertraglich vereinbarten Produktpreis: a. Der Vertragspartner erstellt ein Google AdWords Konto für den Kunden.
  4. Der Vertragspartner legt kundenspezifische AdWords-Kampagnen an.  Bei der Erstellung der entsprechenden Anzeige lehnt sich der Vertragspartner an die Inhalte auf der vom Kunden angegebenen Zielseite an.
  5. Der Vertragspartner stellt diese AdWords Kampagnen in das von ihm angelegte AdWords Konto bei Google ein.
  6. Der Vertragspartner überprüft die Anzeige regelmäßig auf ihren Erfolg und optimiert die Kampagne.
  7. Der Vertragspartner ist berechtigt, jederzeit im Interesse des Kunden und ohne seine Zustimmung, die Suchworte zu ergänzen, zu ändern, verwandte oder ähnliche Begriffe zu verwenden, wenn bei wörtlicher Übernahme der Suchworte aufgrund deren großer Verbreitung die Chancen einer Einblendung der Anzeige nach der begründeten Auffassung von dem Vertragspartner als gering einzuschätzen sind. Auch der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit Suchworte kostenlos zu ergänzen oder ändern zu lassen.
  8. Der Vertragspartner wird nach pflichtgemäßem Ermessen und unter Berücksichtigung der eigenen speziellen Kenntnisse im Hinblick auf eine optimale Platzierung von AdWords die Beträge festsetzen, welche maximal pro Klick auf die Anzeige geboten werden und nicht überschritten werden dürfen.
  9. Der Vertragspartner bemüht sich nach besten Kräften die AdWords-Kampagnen so zu optimieren, dass durch einen möglichst hohen Qualitätsfaktor der Anzeige ein niedriger Klickpreis und eine entsprechend hohe Anzeigenposition jeweils abhängig von der für den Kunden relevanten Branche erreicht werden kann.
  10. Der Vertragspartner stellt dem Kunden im Kundenbereich regelmäßige Statistik zur Verfügung, in der die Impressions (Werbeeinblendungen) und Klicks aufgelistet sind.
  11. Die vertraglich vereinbarten Kosten für Google AdWords setzen sich aus dem AdWords Budget, welches bei Google für die Anzeigenschaltung ausgegeben wird, und einer Servicegebühr für die Einrichtung des Google-Kontos und die Erstellung, Pflege und Optimierung der AdWords-Kampagne  zusammen.
  12. Zwischen den Vertragsparteien herrscht Einvernehmen, dass der Vertragspartner keine Garantie übernehmen kann, ob und wie oft eine bestimmte Anzeige innerhalb eines bestimmten Zeitraums an welcher Anzeigenposition erscheint.  Es herrscht Einvernehmen, dass auch die Einblendung einer AdWords-Anzeige eine Werbeleistung darstellt.
  13. Kunden, die bei dem Vertragspartner ein Google AdWords Produkt buchen, haben die folgenden Pflichten:
  14. Um Markenmissbrauch zu vermeiden, ist für den Fall der Verwendung eines Markennamens erforderlich, dass eine Markenfreigabe vom Markeninhaber entsprechend eines vom Vertragspartner erstellten Formulars nachgewiesen wird. Ohne einen solchen Nachweis ist die Verwendung von Markennamen im Rahmen von Google AdWords nicht möglich. Die Entrichtung der Servicegebühr für den beauftragten DieErfolgsbringer Dienst Google AdWords ist für den Kunden dennoch in diesem Fall erforderlich.
  15. Sollten sich wesentliche inhaltliche Änderungen der Zielseite einer Google AdWords Kampagne ergeben, teilt der Kunde dies unverzüglich dem Vertragspartner mit. Die Zielseite muss den technischen Anforderungen für Schaltung von Google AdWords  entsprechen, ansonsten kann die Anzeige kostenpflichtig gelöscht werden. Dies entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.
  16. Es sind unsere Richtlinien für die Schaltung von Google AdWords zu beachten. Bei Nichteinhaltung dieser ist es nicht möglich für den Kunden Google AdWords zu schalten. Die Entrichtung der Servicegebühr für den beauftragten DieErfolgsbringer Dienst Google AdWords ist für den Kunden dennoch in diesem Fall erforderlich.
  17. Ergänzend gelten die AGB für Werbung der Google Ireland Limited, https://adwords.google.de/select/tsandcsfinder?country=DE

 

  • Ergänzungen für den DieErfolgsbringer Dienst WEBSITE und Landingpage (insgesamt WEBSITE) für Unternehmer

Soweit der Kunde über den Vertragspartner die Erstellung und das Hosting einer WEBSITE beauftragt gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners für die Beauftragung von DieErfolgsbringer Diensten für Unternehmer folgende Regelungen:

  1. Leistungsumfang
  2. Beauftragung eines Domainverwalters
  3. Der Kunde wählt für sich einen passenden Domain-Namen eigenverantwortlich aus und teilt diesen dem Vertragspartner mit. Der Vertragspartner übernimmt hinsichtlich des gewählten Domain-Namens keinerlei Verantwortung und garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen.
  4. Der Vertragspartner beauftragt im Namen des Kunden einen Domainverwalter mit der Registrierung und Verwaltung der gewünschten Domain für den Kunden. Bei diesem Vorgang wird der Vertragspartner ausschließlich im Namen des Kunden, nicht in eigenem Namen tätig.
  5. Der Registrierungsvertrag zwischen den Domainvergabestellen bzw. den zwischengeschalteten Registraren und dem Domaininhaber richtet sich hierbei nach den jeweiligen Registrierungsrichtlinien und Registrierungsbedingungen der genannten Organisationen. Die jeweils aktuellen Richtlinien und Bedingungen sind über die jeweilige Organisation zu erhalten.
  6. Der Vertragspartner schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus.
  7. Erstellung einer WEBSITE
  8. Der Vertragspartner konzipiert, programmiert, testet und erstellt für den Kunden eine WEBSITE auf Basis der vom Kunden gelieferten und/ oder seitens des Vertragspartners zur Verfügung gestellten Beiträge. Der Umfang der einzustellenden Datenmenge, sowie der Anzahl erstellter WEBSITE Entwürfe ist abhängig von dem, durch den Kunden, gebuchten Produkt.
  9. Der Vertragspartner wird wesentliche Änderungswünsche des Kunden, in der für das gewählte Produkt einschlägigen Frequenz und dem dafür vorgesehenen Umfang, umsetzen. Weitere Änderungswünsche können durch den Vertragspartner im Rahmen des zu buchbaren Zusatzproduktes Erweiterungs-Service vorgenommen und abgerechnet werden.
  10. Impressum

Der Kunde stellt dem Vertragspartner, alle für das Impressum nach dem Telemediengesetz oder sonstigen Regelungen erforderlichen Beiträge für die WEBSITE zur Verfügung und ist für deren Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität selbst verantwortlich. Die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Impressumsangaben des Kunden ist ausdrücklich nicht Inhalt der Leistungen des Vertragspartners.

Nutzungs- oder sonstige Allgemeine Geschäftsbedingungen, erweiterte Datenschutz- oder sonstige Erklärungen für die WEBSITE des Kunden

Nutzungs- oder sonstige Geschäftsbedingungen, erweiterte Datenschutz- oder sonstige Erklärungen, welche im Rahmen der Darstellung und Nutzung der WEBSITE des Kunden erforderlich sein können, sind vom Kunden eigenständig zu erstellen und ausdrücklich nicht Inhalt der Leistungen des Vertragspartners.

 

Anmeldung bei Suchmaschinen

  • Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch den Vertragspartner nach besten Möglichkeiten. Ein wirtschaftlicher Erfolg oder eine bestimmte Platzierung der Werbung oder WEBSITE des Kunden in Suchmaschinen ist ausdrücklich nicht Inhalt der Leistungen des Vertragspartners.
  • Besondere Pflichten des Kunden
  • Der Kunde verpflichtet sich, Einträge in das in seine WEBSITE integrierte Gästebuch regelmäßig auf Beiträge gemäß § 5 Nr. 1 und Nr.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hin zu überprüfen. Diese wird er dem Vertragspartner unverzüglich mitteilen, woraufhin der Vertragspartnerdiese Einträge im Auftrag des Kunden entfernen wird.
  • Enthält die WEBSITE des Kunden, eine E-Mail Funktionalität, ist der Kunde für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Beiträge selbst verantwortlich. Eine Überwachung oder Überprüfung der Beiträge seitens des Vertragspartners findet nicht statt. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. „Spamming“). Verletzt der Kunde vorgenannte Pflicht, so ist der Vertragspartner berechtigt, die entsprechenden E-Mail-Postfächer unverzüglich zu sperren.
  • Der Kunde kann nach gesonderter Vereinbarung selbständig Inhalte seiner WEBSITE ändern. Er bekommt auf gesonderte Nachfrage hin Zugangsdaten, mit denen er sich in das Content Management System (CMS) einloggen kann.
  • Nutzungsrechte
  • Die Erstellung der WEBSITE umfasst ausdrücklich nicht das Recht zur Übernahme der durch den Vertragspartner erstellten WEBSITE. Eine Übernahme der durch den Vertragspartner erstellten WEBSITE ist  nach Vertragsschluss ausdrücklich ausgeschlossen.
  • Eine Unterlizenzierung des Kunden an Dritte ist nicht gestattet, auch keine Mehrfachnutzung der WEBSITE, es sei denn es liegt eine ausdrückliche schriftliche Freigabe durch den Vertragspartner vor.
  • Beendigung des Vertrages
  • Im Fall einer Beendigung des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, die Domain vor Ablauf der Kündigung an einen anderen Provider im Wege des Providerwechsels zu übertragen. Andernfalls ist der Vertragspartner berechtigt, die Domain zu löschen. Die durch den Vertragspartner erstellte WEBSITE kann nach Vertragsschluss nicht übernommen werden, dies ist ausdrücklich ausgeschlossen.
  • Hat der Kunde die Löschung einer Domain zum Ende eines Verwaltungszeitraums beim Domainregistrar beantragt, darf die Löschung in Absprache bereits vorzeitig vor dem Ende des Verwaltungszeitraums ausgeführt werden, soweit dies erforderlich ist, um eine erneute Verlängerung des Verwaltungszeitraums bei der zuständigen Domainvergabestelle zu verhindern.

 

Ergänzungen für den DieErfolgsbringer Dienst Erstellung des kostenlosen Google Places Eintrag für Unternehmer

Soweit der Kunde über den Vertragspartner die Erstellung des DieErfolgsbringer Dienstes Google Places beauftragt gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners für die Beauftragung von DieErfolgsbringer Diensten für Unternehmer folgende Regelungen:

  1. Der Vertragspartner erstellt namens und im Auftrag des Kunden bei Google einen sogenannten Google Places-Eintrag mit den zur Verfügung gestellten Informationen. Voraussetzung ist, dass der Kunde ein Google Konto hat und dem Vertragspartner den Zugang hierzu zeitweise zur Verfügung stellt. Der Google Places – Eintrag selbst ist kostenlos.
  2. Dem Kunden ist bewusst, dass er dem Vertragspartner den von Google mit geteilten PIN zur Freischaltung seines Google Places-Eintrags zeitnah zukommen lassen muss. Die PIN ist für die Vertragspartner zwingend erforderlich, um den Google Places Eintrag fertig zu stellen.
  3. Die zu beachtenden Nutzungsbedingungen von Google für Google Places sind zu finden unter: http://www.google.com/intl/de/policies/terms/. Die  für diesen Dienst zu beachtenden Datenschutzerklärungen von Google sind zu finden unter: http://www.google.com/intl/de/policies/privacy/. Da Google diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit überarbeitet, ist der Kunde zur entsprechenden Beachtung eventueller Änderungen angehalten.

 

Vertragslaufzeit und Kündigung Der Vertrag kann durch die DieErfolgsbringer UG, sowie durch den Kunden (Stellvertretend, die Vertragspartner) (im Weiteren: die Parteien) jederzeit mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung durch die in diesem Absatz genannten Parteien liegt insbesondere vor, -wenn DieErfolgsbringer zahlungsunfähig wird, seine Zahlungen einstellt oder ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird.